Vorstände der BFL e.V. zu Gast bei Vortrag der DVWG Südbayern

Auf Einladung der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft, DVWG-Bezirksvereinigung Südbayern, nahmen Vorstandsmitglieder der BFL an einem Vortrag über die Fortschreibung des Bundesverkehrwegeplanes im Straßenbauamt München teil. Initiiert hatte BFL-Stadtrat Bernd Friedrich, Beirat im Vorstand der DVWG-Südbayern, die Einladung für seine BfL-Vorstandsmitglieder.

Zum Thema sprachen MDirig. Hans-Peter Böhner, Leiter der Abteilung Verkehr und MDirig. Karl Wiebel, Leiter der Abteilung Straßen- und Brückenbau in der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern. Vorgestellt wurde der Referentenentwurf mit dem Gesamtrahmen des BVWP 2016 bis 2030 für den Ausbau der Straßen-, Schienen- und Wasserstraßeninfrastruktur. Das Gesamtvolumen des BVWP beträgt 264,5 Mrd. EURO. Nach dem Prinzip „Erhalt vor Neubau“ sind 141,6 Mrd. EURO für den Erhalt der Bestandsnetze Straße, Schiene und Wasserstraße notwendig. Die angemeldeten Projekte des Freistaates Bayern und der gesamten Bundesländer befinden sich seit dem 21.03.2016 bis zum 2. Mai im sogenannten sechswöchigen Konsultationsverfahren, in dem der Öffentlichkeitsbeteiligung Rechnung getragen wird. Diese eingehenden Stellungnahmen werden vom BMVI geprüft und in einem Bericht zum Konsultationsverfahren zusammenfassend behandelt. Berücksichtigung finden dabei nur Sachargumente und eventuelle neue Gesichtspunkte aber keine Meinungsaussagen oder ideologische Argumente. Anschließend wird der erstellte 2. Referentenentwurf zeitnah, voraussichtlich im Mai, dem Bundeskabinett vorgestellt und danach einer Entscheidung zugeführt.

Ein besonderes Augenmerk der BFL-Mitglieder lag natürlich auf der Projektierung der B15neu. Mit insgesamt drei persönlich überreichten Resolutionen an das Bayerische Staatsministerium des Innern, zuletzt 2014 an den Bundesminister für Verkehr und weiteren Memoranden an die verkehrspolitischen Sprecher verschiedener Bundesparteien arbeitet die BFL-Verkehrsgruppe seit 2007 mit Überzeugung an der Argumentation für dieses Projekt. In einer anschließenden Diskussionsrunde kam man zu der Erkenntnis, dass der Weiterbau der B15neu über die Isar, mit Anschluss an die B299 und B15-alt-, nicht gefährdet ist. Sowohl von der Staatsregierung als auch von den Behörden hat man die dringenden verkehrlichen Belastungsprobleme der Stadt Landshut und dem Umland im Focus und als vordringliche Maßnahme konzipiert. Der Weiterbau der B15neu bleibt im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“, soll heißen, dass die weitere Planung nicht ausgeschlossen ist.

IMG_8639
v.li. BfL-Vorstand Rolf Hösl, DVWG Vorstand Prof. Dr. Dieter Witt (LMU), MDirig. Karl Wiebel OBB StMI, MDirig. Hans-Peter Böhner OBB StMI, BFL-Beirat Georg Baumann, BFL-Stadtrat und DVWG- Beirat Bernd O. Friedrich
Vortrag: Oberste Baubehörde zum Bundesverkehrswegeplan 2030